„Porsche gegen Rosswog“ Prozess fällt aus – wie schade!
Als Aktivist, Autor und freier Dozent lebe ich, Tobi Rosswog, nun für eineinhalb Jahren in Sieben Linden. Ich bin deutlich weniger hier, als ich eigentlich mal dachte – aber das hat einen durchaus guten Grund: Unterwegs in Deutschland, Österreich und der Schweiz, halte ich Vorträge und gebe Workshops rund um Themen der sozial-ökologischen Transformation und ich gestaltet kreative Kampagnen und politische Aktionen. Manchmal sitze ich genau deswegen vor Gericht.
Strategische Klage – ein Einschüchterungsversuche
Manche Interventionen in die Gesellschaft sind scheinbar so wirksam, dass sie die Mächtigen herausfordern und motiviert Gerichtsprozesse anzustreben. Gerichtsprozesse, die sie dann – wie im Fall „Porsche gegen Rosswog“ – einen Tag vor der Verhandlung zurück ziehen, weil sie wissen, dass sie verlieren werden. Ihr Ziel mit diesen Klagen ist klar und hat einen Namen: SLAPP!
“Slap” bedeutet im Englischen soviel wie “Ohrfeige”. Und geohrfeigt werden immer mehr kritische Akteur:innen der Öffentlichkeit mittels rechtlicher Schritte. SLAPPs zielen darauf ab, kritische Stimmen einzuschüchtern, und haben eine abschreckende Wirkung auf den zivilgesellschaftlichen Diskurs und die kritische Öffentlichkeit. Lasst uns gemeinsam für die Meinungsfreiheit eintreten – auch und gerade wenn es um die Interessen finanzstarker Akteure geht! Über „Strategic Lawsuits Against Public Participation“ informiert diese Website: NoSLAPP.de
Kunstfreiheit! – Tobi lässt sich nicht einschüchtern
In meinem Fall ging es um Aktionen rund um die Website haltet-den-dieb.jetzt
Deswegen flatterte eine Unterlassungsklage bei mir ins Postfach in Sieben Linden: Niemand geringeres als Wolfgang Porsche, der Haupteigentümer von Volkswagen persönlich, wollte versuchen mich mundtot zu machen. Vertreten sollte ihn in der Verhandlung am 6. März 2025 der Medien-Staranwalt Prof. Dr. Christian Schertz.
Ich nehme es wie immer locker, sehe es als Anerkennung und stimme (frei nach Danger Dan) torfreudig ein: „Zeig mich an und ich öffne einen Sekt, das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt“. Am Ende gewinne ich diesen Prozess, bevor es überhaupt angefangen hat. Übrigens schon zum zweiten Mal.
Vor einem Jahr versuchte VW bereits vor Gericht meine Aktivitäten, meine radikale Kritik an den bestehenden Verhältnissen sowie meine utopischen Perspektiven zu unterbinden. Schon der Streitwert der Unterlassungsklage von 350.000 Euro diente im Sommer 2024 vor allem der Einschüchterung – hier ein erhellender taz-Artikel dazu.
Mehr zum abgesagten Prozess Porsche gegen Rosswog mehr lesen auf der Website der „Verkehrswendestadt“.
Tobi Rosswog
tobi-rosswog.de
